1. Allgemeine Teilnahmevoraussetzung
Der/die Kursteilnehmer/-in muss mindestens 18 Jahre alt sein.
2. Kursteilnahme und Anmeldebestätigung
2.1. Nach der Anmeldung wird dem/der Kursteilnehmer/-in die Anmeldung zum gebuchten Unterricht von ci cambio Institut GmbH (im Folgenden kurz „ci“) bestätigt (im Folgenden „Anmeldebestätigung“). Mit Zugang der Anmeldebestätigung bei dem/der Kursteilnehmer/-in kommt der Vertrag zustande.
2.2. Mit der Anmeldebestätigung wird eine Rechnung übersandt, in der die anfallende Kursgebühr, die sämtliche Leistungen gem. Ziff. 2.1 (Unterricht) enthält, mit Zahlungstermin und die Kursteilnehmernummer mitgeteilt wird.2.3 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung im Anschluss an die Teilnahmebedingungen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Vertragsbestandteil ist die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültige Preisliste für Unterricht.
3.2. Die Kursgebühr ist in voller Höhe zu dem in der Rechnung angegebenen Zahlungstermin zur Zahlung an ci fällig. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang auf dem in der Rechnung angegebenen Konto von ci. Bei der Überweisung ist die Kursteilnehmernummer und Rechnungsnummer anzugeben.
3.3. Sämtliche mit der Zahlung der Kursgebühr anfallenden Bankgebühren gehen zu Lasten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin.
3.4. Geht die Zahlung der vollen Kursgebühr nicht rechtzeitig bei ci ein, verliert der/die Teilnehmer/-in seinen/ihren Anspruch auf die gebuchten Leistungen. In diesem Fall ist ci berechtigt, die gebuchten Leistungen anderweitig zu vergeben.
3.5. Bei Nichtteilnahme am gebuchten Kurs, verspäteter Ankunft, vorzeitiger Abreise oder Abbruch eines Kurses sowie bei sonstigen Fehlzeiten (z.B. Krankheit) besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr.
4. Umbuchung
Eine Umbuchung der gebuchten Leistungen (z.B. Änderung des Kurstermins) ist in Ausnahmefällen zulässig und erfolgt in Absprache mit ci. Die erste Umbuchung ist kostenfrei, für jede weitere Umbuchung wird ein Kostenbeitrag in Höhe von € 60,– fällig.
5. Rücktritt
5.1. Der/die Kursteilnehmer/-in kann von der Buchung des Unterrichts gemäß nachfolgenden Bedingungen zurücktreten.Bei Rücktritt bis vier (4) Wochen vor Kursbeginn behält ci eine Verwaltungsgebühr von € 160,– ein;
Bei Rücktritt bis eine (1) Woche vor Kursbeginn behält ci 30% der Unterrichtsgebühr ein, mindestens jedoch die Verwaltungsgebühr von € 160,–;
Bei Rücktritt bis einen (1) Tag vor Kursbeginn behält ci 50% der Unterrichtsgebühr ein, mindestens jedoch die Verwaltungsgebühr von € 160,–;
Nach Kursbeginn behält ci 100% der Unterrichtsgebühr ein. Dem/der Kursteilnehmer/-in ist der Nachweis gestattet, dass der im konkreten Fall angemessene Betrag niedriger ist.
5.2. Von gebuchten Unterkunftsleistungen kann der/die Kursteilnehmer/-in bis vier (4) Wochen vor Kursbeginn kostenlos zurücktreten. Ein späterer Rücktritt ist ausgeschlossen.
5.3. Der Rücktritt ist schriftlich, auch per E-Mail, gegenüber ci an die in der Anmeldebestätigung genannten Kontaktadressen zu erklären. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei der in der Anmeldebestätigung genannten Kontaktadresse.
6. Kurseinteilung/Klassengröße
6.1. Die Zuweisung zu einer Kursstufe erfolgt aufgrund eines Einstufungstests vor Ort.
6.2. Bei allen Kursen werden maximal 10 Kursteilnehmer/-innen pro Klasse unterrichtet, es sei denn, es ist in der Kursbeschreibung eine andere Teilnehmerzahl genannt.
7. Pflichten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin
7.1. Der/die Kursteilnehmer/-in hat selbst und auf eigene Kosten Sorge zu tragen, dass sein/ihr Aufenthalt in Deutschland rechtmäßig ist und er/sie die/das etwaig erforderliche Einreise- und Aufenthaltsgenehmigung/Visum besitzt.
7.2. Der/die Kursteilnehmer/-in ist für den Abschluss einer Kranken-, Unfall-, Haftpflicht- und Hausratsversicherung selbst verantwortlich. ci übernimmt keine Haftung in diesem Bereich.
7.3. Der/die Kursteilnehmer/-in ist verpflichtet, die in den Instituten geltende Kurs- und Hausordnung einzuhalten.
8. Haftung von ci
8.1. Auf Schadensersatz haftet ci – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8.2. Darüber hinaus haftet ci auch bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
8.3. Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin sind ausgeschlossen.
9. Höhere Gewalt
ci haftet weder für sich noch für seine Mitarbeiter für die Nichterfüllung seiner Vertragsverpflichtungen oder Schäden, soweit diese auf höhere Gewalt, insbesondere Feuer, Wasser, Unwetter oder sonstige Naturereignisse, Explosion, Streik, Krieg, Aufruhr oder sonstige außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereiches von ci liegende Gründe zurückzuführen sind.
10. Datenschutz
ci erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des/der Kursteilnehmers/in sowohl zum Zwecke der Erfüllung eines mit dem/der Kursteilnehmer/in abgeschlossenen Vertrages als auch im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnisse und einer dem ci gegebenenfalls erteilten datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung. Weitere Details ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, auf die hiermit ausdrücklich verwiesen wird.
11. Anzuwendendes RechtFür diese Teilnahmebedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen ci und dem/der Kursteilnehmer/-in gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Mannheim.
12. Salvatorische Klausel
Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeitkeit davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige zu ersetzen, die der unzulässigen nach Inhalt und wirtschaftlicher Auswirkung am nächsten kommt.
Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. Widerrufsbelehrung
WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ci cambio Institut GmbH, P5, 9-10, 68161 Mannheim, Tel.: 0621/397406-0, Fax: 0621/397406-15, EMail: info@cambio-institut.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das online verfügbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
B. Musterwiderrufsformular
Ein Musterwiderrufsformular finden Sie auf http://www.widerruf.cambio-institut.de
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Dr. Safeer Ziauddin
Arzt
Mannheim